Glenair Electric GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich

1.1 Für alle Lieferungen und Leistungen der Glenair Electric GmbH (im Folgenden Glenair genannt) an Unternehmer i.S.v. §14 BGB und juristische Personen des öffentlichen Rechts (im Folgenden gemeinsam Kunden genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden haben keine Gültigkeit.

2. Angebot – Bestellung - Auftragsbestätigung

2.1 Die einem Angebot von Glenair beigefügten Prospekte und Werbematerialien dienen lediglich der Orientierung und sind insofern unverbindlich. Die in ihnen enthaltenen technischen Angaben sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich – beispielsweise durch Wiederholung im Angebotsschreiben – zum Gegenstand des Angebotes gemacht werden..

2.2 Ein von Glenair erstelltes Angebot versteht sich als Aufforderung an den Kunden, Glenair eine rechtsverbindliche Offerte zu unterbreiten. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst durch die Auftragsbestätigung von Glenair zustande.

2.3 Für den Gegenstand und Inhalt des Vertrages ist allein die Auftragsbestätigung von Glenair maßgeblich.

3. Lieferzeit

3.1 Angaben zur Lieferfrist sind nur verbindlich, wenn der Termin durch eine Datumsangabe oder durch die Angabe eines genau bezeichneten Zeitraumes bestimmt ist. Überschlägige Angaben (z.B. 2. Kalenderwoche, voraussichtlich oder ca. 6 bis 8 Wochen) sind unverbindlich.

3.2 Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung. Sofern die Lieferung davon abhängig ist, dass der Kunde Unterlagen oder Genehmigungen beibringt, beginnt die Lieferfrist erst mit Zugang der Unterlagen beziehungsweise Genehmigungen bei Glenair zu laufen.

3.3 Verzögerungen infolge höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Streik) die der rechtzeitigen Lieferung entgegenstehen, verlängern die Lieferfrist angemessen. Glenair ist in diesem Fall verpflichtet, den Kunden über die Tatsache der Verzögerung und die voraussichtliche Verlängerung unverzüglich zu unterrichten.

4. Lieferung - Versand

4.1 Soweit nicht ausdrücklich ein anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung der Waren durch Versendung. Dabei ist Glenair die Auswahl des Logistikpartners (Spediteur, Frachtführer) vorbehalten.

4.2 Der Versand erfolgt auf Kosten und Risiko des Kunden. Glenair ist berechtigt, die Lieferung im Interesse und auf Kosten des Kunden gegen Diebstahl, Verlust, Zerstörung und Beschädigung zu versichern, es sei denn, der Kunde hat Glenair bei Bestellung in Textform angewiesen, keine Versicherung abzuschließen.

4.3 Abweichend von 4.2 trägt Glenair im Falle der Nacherfüllung Kosten und Risiko der Rücksendung und Nachlieferung.

5. Gefahrübergang

5.1 Mit Übergabe der Ware and den Logistikpartner geht die Gefahr der zufälligen Beschädigung oder Zerstörung auf den Kunden über, und zwar auch dann, wenn Glenair abweichend von Ziffer 4.2 die Kosten der Versendung übernommen hat. Hat sich die Übergabe an den Logistikpartner infolge von Umständen verzögert, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr bereits bei Bereitstellung zum Versand über.

5.2 Für Teillieferungen gilt Ziffer 5.1 entsprechend.

6. Preise

6.1 Die Preise gelten ab Werk.

6.2 Die Preise verstehen sich zuzüglich Verpackung, Versand, Versicherung, Verzollung und Mehrwertsteuer.

6.3 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zu zahlen.

6.4 Sämtliche Zahlungen sind unbar durch Überweisung auf die von Glenair benannten Konten zu tätigen.

6.5 Aufrechnung und Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sind nur statthaft, wenn die Gegenansprüche nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

6.6 Glenair behält sich vor,Entwicklungs-, Spezialwerkzeug- oder Vorrichtungskosten, die durch gewünschte Sonderausführungen entstehen, dem Besteller in Rechnung zu stellen. Der Besteller erwirkt mit seiner Zahlung keine Rechte an den Werkzeugen, Einrichtungen oder Erfindungen, die sich unter Umständen aus der Ausführung des Auftrags ergeben.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Glenair. Dies gilt auch für den Fall, dass die Bezahlung vorangegangener Lieferungen ganz oder teilweise aussteht.

7.2 Im Fall des Weiterverkaufs der Vorbehaltsware tritt der Kunde hiermit seine Ansprüche gegen den Dritten an Glenair ab. Dasselbe gilt im Fall der Verarbeitung i.S.v. §950 BGB in Bezug auf die Ansprüche des Kunden gegenüber dem Dritten.

7.3 Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung der Vorbehaltsware durch Glenair gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.

8. Prüfung der Ware, Nacherfüllung, Schadenersatz

8.1 Der Kunde ist gehalten, die Ware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsgangs unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und etwaige Mängel Glenair unverzüglich anzuzeigen. Wird die Anzeige unterlassen, gilt die Ware als mangelfrei, es sei denn es handelt sich um einen bei der Untersuchung nicht erkennbaren Mangel. Zeigt sich ein Mangel erst später, ist dieser unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware auch insoweit als mangelfrei.

8.2 Für den Fall der Nacherfüllung behält sich Glenair vor, anstelle der Beseitigung des Mangels eine mangelfreie Sache nachzuliefern.

8.3 Schadenersatzansprüche, die nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Glenair beruhen, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie haben die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zum Gegenstand.

8.4 Die Mängelansprüche des Käufers verjähren in zwei Jahren, und zwar unabhängig davon, ob die Ware zur Verwendung in einem Bauwerk bestimmt ist oder in einem Bauwerk verwandt wird. §438 Abs. 3 S.1 BGB bleibt hiervon unberührt.

9. Rechtswahl – Erfüllungsort - Gerichtsstand

9.1 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Glenair wird die Geltung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland vereinbart.

9.2 Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ist Steinbach/Taunus.

9.3 Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

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